Strukturierte Darstellung des im Januar 2022 vom Österreichischen Nationalrat beschlossenen Impfpflichtgesetzes als Grundlage für Analysen und Stellungnahmen
Meine Stellungnahme zum “Impfpflichtgesetz” vor der Behandlung im Österreichischen Parlament. Für die Stellungnahme zum Ministerialentwurf ist die Frist für Unterstützung schon abgelaufen. Aber auf der Unterstützungsseite für die identische Stellungnahme zum im Gesetzestext identischen Initiativantrag kann man bis 16. Januar 2022 eine Unterstützung durch “Zustimmung” abgeben. Das ist vergleichweise einfach,...
Strukturierte Darstellung des im Dezember 2021 vorgelegten Impfpflichtgesetzes als Grundlage für Analysen und Stellungnahmen
Eigentlich wollte ich eine Stellungnahme schreiben. Als Österreichischer Staatsbürger kann ich geplante Gesetze auf der Website des Parlaments kommentieren, bevor sie der Nationalrat beschließt. Dieses Recht habe ich bisher noch nie in Anspruch genommen. Aber jetzt soll ein Impfpflichtgesetz kommen und dazu muss ich einfach etwas sagen.