Demokratie für Österreich


Übergabe Bürgerinitiative
Demokratie zeichnet sich nicht dadurch aus, dass Experten und Berufspolitiker bestimmen, was passiert. Demokratie lebt vom politischen Engagement normaler Staatsbürger. demokratie.at ist eine Plattform für demokratische Mitsprache. Teilweise mündet diese Mitsprache in Stellungnahmen wie zum Impfpflichtgesetz auf der Website des Österreichischen Parlaments. Teilweise mündet sie auch in politischer Konsensbildung wie den Grundsätzen einer Bürgerrechtsbewegung. Wenn es sein muss, setzen wir uns auch etwas deutlicher für eine Änderung des Personals ein: Die parlamentarische Bürgerinitiative zur Entlassung der Bundesregierung Nehammer-Kogler war zum Beispiel durchaus erfolgreich. Aktuell unterstützen wir die Initiative NEIN zu den IGV der WHO:
NEIN zu den IGV der WHO