Österreichische Bürgerrechtsbewegung

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Wir sind die Österreichische Bürgerrechtsbewegung.

Grundsätze und Ziele

Der Zweck dieses Dokuments ist die gemeinsame Arbeit an der Formulierung von Grundsätzen und Zielen der Österreichischen Bürgerrechstbewegung. Zur Mitarbeit sind im ersten Schritt alle Mitglieder von Kanal/Gruppe https://t.me/OliverHoffmann eingeladen, in weiterer Folge soll der Kreis der Mitarbeiter erweitert werden.

Grundsätze

Wir bekennen uns zu folgenden Grundsätzen:

  • Die Beachtung des Nürnberger Kodex von 1947 soll durch explizite Verankerung auf Ebene der Österreichischen Verfassung und durch umfassende Begleitmaßnahmen in Verwaltung, Medien und Rechtssprechung sichergestellt werden.
  • Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 angeführten Menschen- und Bürgerrechte sind vollinhaltlich und ohne jegliche Vorbehalte zu respektieren. Österreich muss in allen Bereichen des Lebens und der staatlichen Verwaltung proaktive Schritte setzen, um den Schutz dieser Rechte umfassend und nachhaltig auszubauen.
  • Das Staatsvolk ist der Souverän, alle Macht geht vom Volk aus, politische Maßnahmen dürfen nur im Konsens mit dem Volk und auf Grundlage einer offenen und transparenten Meinungsbildung im Volk erfolgen. Wissenschaftliche Theorien und Expertenkommissionen können nie der Ersatz für freie Meinungsbildung im Volk sein.

Ziele

  • Jegliche Maßnahmen zur “Steigerung der Durchimpfungsquote” wie “Impfpflichtgesetz”, “2G-Vorschriften” oder “Informationskampagnen” zur Manipulation der “Ungeimpften” sind umgehend und ersatzlos aufzuheben.
  • Ungehinderter Zugang zu medizinischer Frühbehandlung mit erprobten und sicheren Medikamenten.
  • (Wieder-)Herstellung einer der Objektivität und Transparenz verpflichteten Medienlandschaft.
  • Alle rechtlichen, organisatorischen und technischen Vorkehrungen, die Grundlage für die Umsetzung eines zentral gesteuerten Überwachungsstaates sein können, sind dauerhaft rückgängig zu machen. Das beinhaltet unter anderem die ersatzlose Abschaffung des “grünen Pass” und des elektronischen “Impfregister”, aber auch den Rückbau jeglicher für flächendeckende Überwachung einsetzbaren Infrastruktur wie Kennzeichenerfassung, Videoüberwachung oder Handyortung.
  • Die Dominanz politischer Parteien und ihrer Vertreter in allen Bereichen des öffentlichen Lebens soll schrittweise und nachhaltig durch eine direkte Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen ersetzt werden.
  • Schluss mit Profitmacherei aus Steuergeld in Krisen

Maßnahmen

  • Schaffung einer Gegenöffentlichkeit zur Dokumentation grund- und menschenrechtswidriger Aktivitäten der Österreichischen Regierung und der ihr nahestehenden Personen.
  • Dezentrale Vernetzung der Bürgerrechtsbewegung auf lokaler und nationaler Ebene.
  • Organisation von Kampagnen zur Befreiung des Volkes von staatlicher Willkür.

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